IHK Frankfurt am Main

Heftige Debatten um Uploadfilter, Einschränkung der Meinungsfreiheit, den “user generated Content” und der Schutz von Urheberrechten auf Onlineplattformen, und insbesondere die Frage der Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber für Urheberrechtsverletzungen – die Neufassung des Urheberrechts war in der EU umstritten.

Doch am 1. August 2021 trat von der Öffentlichkeit fast unbemerkt das Urheberrecht-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) in Kraft, welches Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM RL) in deutsches Recht umsetzt – der Streit hat sich auf nationaler Ebene in Deutschland nicht fortgesetzt. Der 174. Medienmittwoch geht der Frage nach, woran das liegt.

Ministerialrat Matthias Schmid, Referatsleiter Urheber- und Verlagsrecht im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ein ausgewiesener Experte berichtet „aus dem Maschinenraum der Gesetzgebung“: Wie hat der deutsche  Gesetzgeber die EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt? Wie haben das die übrigen EU-Mitgliedsstaaten gemacht? Was sagen die Urheber, die Plattformbetreiber und die „User“ zu dem neuen Gesetz? Und was ist ein Pastiche?

Nach einer Einführung von Matthias Schmid in das Thema der legistischen Praxis am Beispiel des UrhDaG wurde in einem Kamingespräch erörtert, was z.B. das Konzept „mutmaßlich erlaubter Nutzungen“ ist oder wie es sich mit der gesetzlichen Erlaubnis „geringfügiger Nutzungen“ verhält, die für Ausschnitte aus geschützten Werken von bis zu 15 Sekunden in Beiträgen von den hochladenden Personen gilt.  

Das  Kamingespräch führte Christian Hoppenstedt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht (Hoppenstedt Rechtsanwälte) und Co-Kurator der m² MedienMittwoch Stiftung. Durch den Abend führte Matthias Müller, Stellv. Geschäftsführer der IHK Frankfurt am Main und m² Co-Kurator.