UrhDaG
174. MedienMittwoch

Ist jetzt alles gut?

Social-Media Plattformen und urheberrechtliche Verantwortung: Wie aus dem umstrittenen 'Artikel 13' der EU das deutsche 'UrhDaG' wurde

Art13_UrhDaG

19.10.2021

IHK Frankfurt am Main
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Heftige Debatten um Uploadfilter, Einschränkung der Meinungsfreiheit, den “user generated Content” und der Schutz von Urheberrechten auf Onlineplattformen, und insbesondere die Frage der Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber für Urheberrechtsverletzungen – die Neufassung des Urheberrechts war in der EU umstritten.

Doch am 1. August 2021 trat von der Öffentlichkeit fast unbemerkt das Urheberrecht-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) in Kraft, welches Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM RL) in deutsches Recht umsetzt – der Streit hat sich auf nationaler Ebene in Deutschland nicht fortgesetzt. Der 174. Medienmittwoch geht der Frage nach, woran das liegt.

Ministerialrat Matthias Schmid, Referatsleiter Urheber- und Verlagsrecht im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) berichtet „aus dem Maschinenraum der Gesetzgebung“: Wie hat der deutsche  Gesetzgeber die EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt? Wie haben das die übrigen EU-Mitgliedsstaaten gemacht? Was sagen die Urheber, die Plattformbetreiber und die „User“ zu dem neuen Gesetz? Und was ist ein Pastiche?

Speaker

Ministerialrat, Referatsleiter Urheber- und Verlagsrecht, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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